Europa braucht den Kampf um die Macht, kein Wahlgesäusel.

Verfasst am 07.06.2009 um 12:21:08

Heute ist Europawahl. Der Gewinner steht schon fest:
Die Partei der Nichtwähler.
Sie gewinnt mit absoluter Mehrheit. Politik und Teile der Medien werden nun beklagen, dass den Menschen das Interesse an Europa fehlt. Damit stehen die Schuldigen an der schlechten Wahlbeteiligung implizit fest. Es ist das Wahlvolk. Es ist eben unreif und interesselos.
Die meisten der Nichtwähler sind aber nicht interesselos an Europa oder gar dagegen. Die Europagegner sind sogar überwiegend zur Wahl gegangen und haben europakritische Parteien gewählt.
Nein, unter den Nichtwählern gibt es viele absolute Europafans. Sie wünschen sich

  • ein starkes europäisches Parlament,
  • eine starke europäische "Regierung",
  • starke europäische Interessenvertretung

Sie wünschen sich starke Europa-Politiker, die Maßstäbe bei den wirklich großen Themen setzen, wie Finanzkrise, Außen- und Friedenspolitik, Ernährung und Umwelt. Auch, damit Europa auf Augenhöhe mit Amerika bestehen kann.
Diese Europa-Politiker müssten die wichtigen Themen an sich heranziehen, Meinungsbildung vorantreiben, Medienpräsenz entwickeln. Europa wünscht sich Personality von seinen Spitzenleuten.
Das alles wird nicht geliefert. Das kommt auch in diesem Wahlkampf nicht rüber, weil da nicht Personen um bestimmte Positionen kämpfen, und zwar mit klaren Aussagen und charismatischen Auftritten. Das ist kein Wahlkampf. Da fehlt der "juice". Deshalb geht die Mehrheit nicht hin.
Die Menschen wollen einen Kampf um die Macht miterleben, wie sich das im amerikanischen Präsidentenwahlkampf abspielt. Stattdessen geht es heute in Europa um Verwaltungsposten, um die sich ein paar Bürokraten bewerben. Das ist nicht sexy, das macht nicht an und reißt nicht mit.
Wenn wir also in Europa mehr Wahlbeteiligung wollen, dann müssen Emotionen in den Wahlkampf. Und die kommen nur über entsprechende Persönlichkeiten. Die aber kommen nur, wenn sich der Kampf für sie lohnt. Und der lohnt sich nur, wenn es um wirkliche Macht geht.
Die Vision Europa muss eine starke Zentralregierung einschließen,
sonst wird das nichts.
Aber ich bleibe voller Hoffnung, denn wir sind auf dem Weg ...